Umweltschäden durch austretendes Öl erreichen schnell Dimensionen, die ein Öltankbesitzer allein nicht mehr stemmen kann. Schon die Gutachterkosten zur Feststellung von Schadenursache und -kosten schlagen dabei erheblich zu Buche, vor allem weil in diesem Fall eine umgekehrte Beweislast besteht. Einzige Lösung: die Öltankhaftpflichtversicherung.
Die weit verbreiteten Öltanks umfassen zwischen 3.000 und 10.000 l Heizöl, wobei ein Tropfen bereits ausreicht, um rund 10.000 l Grundwasser nachhaltig zu verseuchen. Dass ein regelmäßig gewarteter Öltank platzt, ist relativ unwahrscheinlich. Aber kleinere Leckagen, die mit zunehmender Dauer gravierende Umweltschäden verursachen können, sind durchaus möglich. Zu unterscheiden ist dabei zwischen den Kleckerschäden, die beim Betanken vorkommen können und für die die Lieferfirma verantwortlich zeichnet, und die durch ein Leck im Tank oder den Leitungen verursachten. Diese liegen in der Verantwortung des Hauseigentümers, der sich vor Augen führen muss, dass er im Schadensfall beweisen muss, der nicht Schuld trägt. Die übliche Beweislast wird nämlich bei der vorliegenden Gefährdungshaftung umgekehrt. Tritt also irgendwo eine Verseuchung des Grundwassers durch Öl auf, kann dies mit aufwendigen Gutachten bis zum verursachenden Öltank zurückverfolgt werden - auf Kosten des Hausbesitzers.
Die erste und nicht zu unterschätzende Aufgabe einer Öltankhaftpflicht besteht darin, mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu prüfen, ob der Hausbesitzer überhaupt verantwortlich gemacht werden kann. Wird also eine Verunreinigung von Erdreich oder des Grundwassers festgestellt und ein Hausbesitzer in Haftung genommen, prüft seine Öltankhaftpflicht die Rechtmäßigkeit der Ansprüche dem Grundsatz und der Höhe nach. Sind zum Beweis der Unschuld Gutachten notwendig, werden diese auf Versicherungskosten veranlasst. Steht aber fest, dass der betreffende Öltank die Schadensursache war, wird vom Versicherer geprüft, ob die Höhe der Schadenersatzansprüche gerechtfertigt ist. Gibt es dazu keine Einigkeit zwischen Anspruchsteller und Versicherer, wird der Disput vor Gericht ausgetragen - ebenfalls auf Kosten des Versicherers. Steht der Schadenersatzanspruch fest, wird dieser übernommen. Dazu gehören beispielsweise das Abtragen des kontaminierten Erdreiches und die kostenintensive Entsorgung als Sondermüll. Aber auch aufwendige Dekontaminierungsmaßnahmen im Grundwasserbereich werden selbstverständlich übernommen. Der Anspruch, die beschädigte oder beeinträchtigte Sache in einen Zustand wie vor dem Schaden zu versetzen, ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt.
Ausschlaggebend für die Höhe des Versicherungsbeitrages sind zum einen das Fassungsvermögen des Öltanks und zum anderen die technische Ausführung. Handelt es sich beispielsweise um einen oberirdischen Tank in einer isolierten Wanne, der so gut zugänglich und einfach gewartet werden kann, ist das Risiko geringer, als wenn der Tank in das Erdreich eingelassen wurde. Dementsprechend variiert die Versicherungsprämie, die durchschnittlich zwischen 30 und 150 Euro im Jahr betragen kann. Wie bei jeder Haftpflichtversicherung handelt es sich bei der Öltankhaftpflicht um einen Jahresvertrag, der regelmäßig mit einer Frist von drei Monaten zum Ablauf gekündigt werden kann. Werden längere Laufzeiten gewählt, um einen Rabatt auf den Beitrag zu erhalten, kann der Vertrag vor Ablauf dieser Zeit nur außerordentlich gekündigt werden. Dieses Recht steht dem Versicherungsnehmer zum Beispiel nach Abschluss einer Schadensregulierung oder bei Ablehnung eines versicherten Schadens zu und muss innerhalb eines Monats nach dem auslösenden Ereignis schriftlich geltend gemacht werden - allerdings gilt dies auch für den Versicherer.
Frage: Wofür kommt die Versicherung auf, wenn aus einem Tank Öl ausgelaufen ist?
Frage: Kann die Öltankhaftpflicht auch über die Privathaftpflicht mitversichert werden?
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Frage: Ist die Gewässerschadenhaftpflichtversicherung dasselbe wie die Öltankhaftpflichtversicherung?
